Repräsentation und Kompromiss

Ohne Kompromiss geht es nicht. Das wurde am 6. November 2024 deutlich, als die Ampel-Koalition in Deutschland zerbrach, weil keine gemeinsame Linie für das kommende Finanzbudget gefunden wurde. Dass dies kein rein deutsches Problem ist, zeigt folgende Zahl: 2019 bis 2025 gingen 11 nationale Parlamente in Europa in die Brüche, weil sich ihre Regierungen nicht auf Kompromisse in wichtigen Fragen einigen konnten oder Parteien nicht in der Lage waren, Koalitionen zu schmieden. Kompromissfähigkeit ist also essenziell für Demokratien.

Gleichzeitig ist das Ringen um Kompromisse keine einfache Sache, denn schließlich haben die Parteien ihren Wähler*innen Politikversprechen gemacht. Das Abweichen von diesen Versprechen muss daher gut begründet sein. Hier setzt das Buch an: Wann und aus welchen Gründen Parteien ihre Positionen zwischen dem Wahlkampf und der parlamentarischen Arbeit verändern, wie sie die Präferenzen der Wähler*innen in Plenardebatten zum Ausdruck bringen und welche Folgen das für die politische Repräsentation hat, untersucht die Politikwissenschaftlerin Pola Lehmann in „Representation & Compromise" (dt.: "Repräsentation und Kompromiss“).

Im Mittelpunkt steht dabei die Repräsentation im Parlament, ein Bereich, der in der empirischen Forschung bislang oft zu wenig beachtet wurde. Außerdem wird erklärt die Politikwissenschaftlerin, warum ein besseres Verständnis von parlamentarischer Repräsentation für die Wähler*innen wichtig ist, besonders in Zeiten, in denen Demokratien durch populistische Akteure unter Druck geraten. Gerade von populistischen Parteien wie der AfD wird immer wieder das Narrativ genährt, die Interessen der Wähler*innen würden von den etablierten Parteien nicht umgesetzt, ihre Sorgen nicht wahrgenommen, und es gebe große Defizite in der Repräsentation.

Die Publikation verbindet theoretische Erkenntnisse mit einem innovativen Prozessmodell der Repräsentation und prüft empirisch, wie sich Parteipositionen zwischen Wahlen und legislativen Entscheidungen verändern. Mithilfe von Machine Learning zur Analyse von Wahlprogrammen und Parlamentsdebatten stellt das Buch neue Daten und Methoden zur Bewertung von substanzieller Repräsentation bereit.

11.8.26/kes