Deutschland bleibt auch künftig ein starker Partner bei KFOR

Deutsche Soldaten und Soldatinnen beteiligen sich weiter am KFOR-Einsatz im Kosovo. Der Bundestag hat in zweiter Lesung die Fortführung des deutschen Beitrags an der Mission beschlossen. Es ist der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Daten und Fakten

• Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr dauert seit 1999 an.
• Die Personalobergrenze von bis zu 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bleibt unverändert bestehen.
• Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

Auftrag

KFOR (Kosovo Force) ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFOR auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Strukturen. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFOR-Arbeit dar. Auf Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution vom 10. Juni 1999 leistet die Bundeswehr als Teil des Einsatzkontingents KFOR einen entscheidenden Beitrag zur Stabilisierung des Umfelds. KFOR trägt dazu bei, die öffentliche Ordnung sicherzustellen. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Deutsche Soldatinnen und Soldaten stabilisieren durch ihren Einsatz die Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Balkan-Region.

Lage

Seit Beginn des Einsatzes hat sich die Lage im Kosovo und der Region Westbalkan trotz anhaltender Spannungen stabilisiert. Zwischen der Republik Serbien und der Republik Kosovo läuft ein Dialog zur Normalisierung der Beziehungen. Dieser ist jedoch von Höhen und Tiefen geprägt. Es ist weiterhin Potenzial für Konflikte und Eskalation vorhanden. So kam es 2023 zu gewaltsamen Zwischenfällen, bei denen KFOR-Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilistinnen und Zivilisten teilweise schwer verletzt wurden. Ende November 2024 wurde ein Sprengstoffanschlag auf die zentrale Wasser- und Stromversorgung des Landes verübt. Alte Spannungen können im Kosovo jederzeit wieder aufbrechen, insbesondere im mehrheitlich ethnisch serbischen Norden des Kosovo. Der Beitrag der Bundeswehr zu KFOR ist deshalb seit April 2024 durch eine zusätzliche Einsatzkompanie verstärkt worden. Dieses Engagement wird bis Mai 2027 verstetigt.

Ausblick

Aufgrund der vorhandenen Spannungen ist die Stabilisierung durch KFOR und damit die Präsenz der Bundeswehr in der Region weiter nötig. Die Bundeswehr gilt dort als Sicherheitsgarant und als Ergänzung der Sicherheitsstrukturen. Deshalb will Deutschland diesen Einsatz im Rahmen der NATO zur militärischen Absicherung des Friedens in der Balkan-Region weiter unterstützen. Das ist die Voraussetzung für weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen der Republik Kosovo – bis hin zu einer Normalisierung des Verhältnisses zu Serbien. Beide Länder können dadurch ihre EU-Beitrittsperspektiven verbessern. Insgesamt sind Stabilität und dauerhafter Friede im Kosovo sowie auf dem westlichen Balkan von enormer Bedeutung für Deutschland, für die NATO und für Europa als Ganzes. Deutschland setzt sich dafür weiter ein.

Wie geht’s weiter?

Wenn die Verlängerung des Mandats dem Parlament wieder zur Entscheidung vorgelegt wird, befindet der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung rechtzeitig über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.

von Redaktion der Bundeswehr

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/deutschland-bleibt-starker-partner-kfor-6109096