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„Vorschläge der Europäischen Kommission zur Vorbereitung auf eine größere Union“ lautete der Titel einer öffentlichen Anhörung, zu der der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Mittwoch, 11. November 2026, zusammengekommen ist.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Juli 2026, über die Rechte von Patienten debattiert. Dazu lag ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „zur Änderung des Patientenrechtegesetzes“ (21/6916(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vor, der im Anschluss an die halbstündige erste Lesung zur…
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Oktober 2026, in erster Lesung die BAföG-Novelle beraten. Nach der Aussprache wurde der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze“ (30. BAföGÄndG, 21/8405…
Liveübertragung: Mittwoch, 11. November, 14 Uhr
Liveübertragung: Mittwoch, 11. November, 16.25 Uhr
Die Abgeordneten des Bundestages befassen sich am Mittwoch, 11. November 2026, mit der Forderung nach Abschaffung des Kooperationsverbotes. Dazu liegt den Parlamentariern ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen“ (21…
Die Bundesregierung will die höherqualifizierende Berufsbildung und damit eine erfolgreiche Fachkräftegewinnung stärken. Der dazu vorgelegte Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG, 21/8412(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) stand am Mittwoch,…
Im Anschluss an die Einbringungsrede von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) folgte am Dienstag, 8. September 2026, eine gut eineinhalbstündige Allgemeine Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2027 (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Im Einzelnen ging es dabei um die erste Lesung des…
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Oktober 2026, in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung der Reserve“ (Reserverstärkungsgesetz, 21/8407(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) debattiert. Damit will die Regierung die Möglichkeit einer verpflichtenden Heranziehung…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlangt bessere Wettbewerbsbedingungen für mittelständische Betriebe (21/3047(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und die Förderung des Umbaus einer klimaneutralen Wirtschaft. Dazu schlägt sie unter anderem eine Wärmepumpenoffensive (21/3317(Dokument, öffnet…
