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Zeit: Mittwoch, 20. Mai 2026, 14 bis 16 Uhr Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600
Ohne vorherige Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 11. September 2025, mehrere Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 26. März 2026, Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen: Zeit: Mittwoch, 20. Mai…
Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. April 2026, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets“ (21/5440(Dokument, öffnet ein neues…
Die zwischenstaatlichen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene pflegen, auf eine dauerhafte Friedenslösung zwischen Aserbaidschan und Armenien hinarbeiten sowie die Energieversorgungssicherheit Deutschlands verbessern: Darauf zielten die Gespräche der Delegation der Deutsch-Südkaukasischen…
Der Bundestag berät am Mittwoch, 20. Mai 2026, erstmals einen Antrag der Fraktion Die Linke, der sich gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ausspricht (21/5823(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Im Anschluss an die Aussprache soll der Antrag zur weiteren Beratung in…
Liveübertragung: Mittwoch, 20. Mai, 16.25 Uhr.
Liveübertragung: Donnerstag, 21. Mai, 9 Uhr.
Von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages wieder abgesetzt wurde die erste Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung „zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen“. Die Debatte war…
Die Luftverkehrsteuer soll gesenkt werden. Dazu hat die Bundesregierung den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes“ (21/5688(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag, 7. Mai 2026, erstmals beraten hat. Damit soll die…
Ohne vorherige Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 11. September 2025, mehrere Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen:
