Nachrichten von Bayerische Staatsregierung

Freistaat stellt sich strikt gegen Enteignungsträume.

Am Montag, 15. Juni 2026, 18.00 Uhr, nimmt der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, an der Festveranstaltung „The Role of High Technologies in Science and Innovation“ anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Regional Leaders Summit (RLS) teil und hält eine Rede…

Am Samstag, 13. Juni 2026, 10.00 Uhr nimmt Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Einweihung des neuen Ludwig II.-Denkmals teil und hält eine Rede (Bastion der Corneliusbrücke, gegenüber dem Eingang zum Deutschen Museum, München; hinsichtlich Teilnahme wenden Sie sich bitte an dietmar.holzapfel…

Am Dienstag, den 16. Juni um 10:00 Uhr nimmt Innenminister Herrmann an der Sitzung des Ministerrats teil.

(12. Juni 2026) Grafrath – Mit einem Festakt hat die Cluster-Initiative Forst und Holz in Bayern ihr 20-jähriges Bestehen gefeiert. In ihrer Festrede gratulierte Forstministerin Michaela Kaniber: „Das Cluster Forst und Holz ist eine wahre Erfolgsgeschichte – es verbindet Innovation, Nachhaltigkeit…

„Unsere Fortschreibung der Heimatstrategie umfasst neun zentrale Ziele, die über zahlreiche Maßnahmen und Initiativen umgesetzt werden: Vom weiteren Voranbringen der Digitalisierung, der Attraktivitätssteigerung des ländlichen Raums, der Anpassung an den demografischen Wandel bis hin zur Förderung…

(11. Juni 2026) München –Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber begrüßt die jüngsten Vorschläge für die künftige europäische Agrarpolitik ausdrücklich. „Die Vorschläge gehen in vielen zentralen Punkten in die richtige Richtung. Sie tragen unsere Handschrift und greifen wichtige…

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring wertet die aktuelle Stellungnahme „Schutz, Teilhabe und Befähigung von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt“ des Deutschen Ethikrats als klare Absage an pauschale Social-Media-Verbote für Jugendliche und als deutlichen Rückenwind für seinen…

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach will sich am Freitag (12.6.) im Bundesrat für Nachbesserungen an den Reformplänen der Bundesregierung zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einsetzen. Gerlach betonte am Donnerstag: „Dass die Bundesregierung die Finanzprobleme der Gesetzlichen…

Bayern liegt bei der Umsetzung der Krankenhausreform bestens in dem vorgesehenen Zeitplan. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Donnerstag hingewiesen. Gerlach sagte: „Die Klinikträger haben für 256 Standorte mehr als 3.400 Anträge auf Zuweisung von Leistungsgruppen…