Abgesetzt: Antrag zum Schutz der Meinungsfreiheit

„Demokratie stärken, Meinungsfreiheit schützen“, lautet der Titel eines von der Fraktion Die Linke angekündigten Antrags, der am Freitag, 22. Mai 2026, ursprünglich auf der Tagesordnung des Parlaments stand.

 Die Beratung wurde jedoch von der Tagesordnung abgesetzt. (hau/19.05.2026)

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw21-de-demokratie-1174778