Staatsminister unterzeichnet Memorandum "Bestes Netz für Deutschland" mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger
Die Unterzeichner des Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“ verpflichten sich, den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen zu beschleunigen, Investitionen abzusichern, Genehmigungsverfahren weiter zu vereinfachen und den Fortschritt anhand klarer Leistungskennzahlen zu messen. Bayern betont, beim Mobilfunkausbau Vorreiter gewesen zu sein: Seit 2020 wurden rund 34.000 Mobilfunksender neu errichtet oder ausgebaut, und insbesondere im ländlichen Raum stieg die Versorgung von 74 Prozent (2023) auf rund 94 Prozent Ende 2025; über 99 Prozent der bayerischen Haushalte sind heute mit 5G versorgt. Aiwanger fordert künftig bezahlbare, langfristig planbare Frequenzvergaben mit strengen Versorgungsauflagen und realistischer Zeitplanung für den Umstieg von Kupfer auf Glasfaser, und appelliert an die Netzbetreiber, den Ausbau entschlossen fortzusetzen; das Memorandum sei ein wichtiges Signal, dass schnelles Internet und leistungsfähiger Mobilfunk zentrale Standortfaktoren sind.
BERLIN – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in Berlin gemeinsam mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger sowie Vertretern der Länder, Kommunen und der Telekommunikationsbranche das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“ unterzeichnet.
Mit dem Memorandum bekennen sich die Unterzeichner dazu, den flächendeckenden Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen zu beschleunigen, Investitionen abzusichern und Genehmigungsverfahren weiter zu vereinfachen. Der Fortschritt beim Ausbau der digitalen Infrastruktur soll künftig anhand klarer Leistungskennzahlen gemessen werden.
Aiwanger betonte: „Bayern hat beim Mobilfunkausbau früh die richtigen Weichen gestellt und bundesweit Maßstäbe gesetzt. Wir waren Vorreiter bei der Beschleunigung von Genehmigungen, haben als erstes Land in Europa ein Mobilfunkförderprogramm aufgelegt und uns konsequent für hohe Versorgungsauflagen eingesetzt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Seit 2020 wurden in Bayern knapp 34.000 Mobilfunksender neu errichtet oder ausgebaut.“
Der Minister verwies auf die deutlichen Fortschritte insbesondere im ländlichen Raum: „Über 99 Prozent der bayerischen Haushalte sind heute mit 5G versorgt. Gerade in dünn besiedelten Regionen haben wir den Ausbau massiv vorangebracht – die Versorgung stieg dort von 74 Prozent im Jahr 2023 auf rund 94 Prozent Ende 2025. Das zeigt: Mit klaren politischen Entscheidungen und weniger Bürokratie lässt sich der Ausbau deutlich beschleunigen.“
Aiwanger forderte, die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen müsse künftig möglichst bezahlbar, langfristig, planungssicher mit strengen Versorgungsauflagen erfolgen, nicht in erster Linie hohe Gebühren in die Staatskasse bringen. „Das umsteuern von Kupferkabel auf Glasfaser muss engagiert, aber mit realistischen Zeitfenstern und bezahlbar erfolgen“, erklärte der Staatsminister
Die Netzbetreiber motivierte Aiwanger zu weiteren Anstrengungen: „Bayern hat die Voraussetzungen geschaffen. Jetzt sind die Mobilfunkunternehmen gefordert, den Ausbau mit voller Kraft fortzusetzen. Die Unterzeichnung des Memorandums ist ein wichtiges Signal. Schnelles Internet und leistungsfähiger Mobilfunk sind zentrale Standortfaktoren für Wirtschaft, Arbeitsplätze und gleichwertige Lebensverhältnisse. Entscheidend ist, dass die Versorgung aus Sicht der Nutzer gedacht und die Fortschritte beim Ausbau transparent überprüft werden.“
Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat
Bayerische Staatsregierung
