Deutschland und Polen vertiefen Kooperation in Umweltfragen
Bundesumweltminister Carsten Schneider und die polnische Umweltministerin Paulina Hennig-Kloska haben heute am Deutsch-Polnischen Umweltrat teilgenommen. Im polnischen Gniezno tauschten sie sich gemeinsam mit Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie den angrenzenden Woiwodschaften Zachodniopomorskie, Lubuskie und Dolnośląskie über eine Vielzahl umweltpolitischer Themen aus. Ein Schwerpunkt lag auf Maßnahmen, mit denen geschädigte Ökosysteme wiederhergestellt und widerstandsfähiger gemacht werden können. Schneider und Hennig-Kloska vereinbarten eine engere Zusammenarbeit für die kommenden Jahre.
Bundesumweltminister Carsten Schneider: "Die Natur ist unsere wichtigste Verbündete im Kampf gegen Hitze, Trockenheit, Starkregen und Überschwemmungen. Um uns Menschen davor zu schützen, brauchen wir mehr gesunde Moore. Polen und Deutschland blicken hier in dieselbe Richtung und wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wir werden auch den Schutz der Meeresnatur in der Ostsee verbessern. Nicht zuletzt die Oderkatastrophe von 2022 hat deutlich gemacht, wie wichtig gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit ist, um ähnliche Umweltkatastrophen in Zukunft zu vermeiden."
Der Deutsch-Polnische Umweltrat wurde vor 35 Jahren ins Leben gerufen, zeitgleich mit der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. Er bietet beiden Staaten ein gutes Fundament, um als Nachbarn gemeinsam die anstehenden Aufgaben im Umweltschutz anzupacken. Er tritt auf Ministerebene und unter Beteiligung der angrenzenden Bundesländer und Woiwodschaften zusammen.
Bei der diesjährigen Sitzung des deutsch-polnischen Umweltrats stand die Wiederherstellung der Natur als Schwerpunkt auf der Agenda. Die beiden Nachbarländer erarbeiten derzeit Pläne zur Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung. Darüber hinaus tauschten sich die Vertreterinnen und Vertreter über ihre Anstrengungen zur Wiedervernässung von Mooren aus. Die Förderung nasser Bewirtschaftung auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden wird mit der bevorstehenden Veröffentlichung der "Palu-Richtlinie" ein Schwerpunkt im Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz der Bundesregierung.
Deutschland und Polen tauschten sich auch zum Schutz der Ostsee aus. Die Ostsee ist insbesondere durch Nährstoffeinträge und Fischerei extrem belastet. Aktuell wird die Gefahr für dieses Ökosystem durch Tanker der russischen Schattenflotte verschärft, die durch die Ostsee fahren. Potenzielle Havarien der veralteten, maroden Öltanker bergen massive Umweltrisiken. Mit Blick auf den anstehenden Vorsitz Polens im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens (HELCOM) diente das heutige Treffen auch der Vorbereitung der Entscheidungen und Aktivitäten der kommenden Monate, nicht zuletzt auch mit Blick auf die HELCOM-Ministerkonferenz Anfang November in Warschau. Polen und Deutschland sehen diese Konferenz als Beleg dafür, dass demokratische Staaten gerade in der Krise eng zusammenstehen.
Darüber hinaus tauschten sich die Delegationen aus Deutschland und Polen zum Schutz der Oder aus. Die Oderkatastrophe 2022 hat verdeutlicht, wie wichtig gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit ist. Die Kooperation zwischen den beiden Nachbarländern hat sich erheblich verbessert, um eine weitere Katastrophe zu verhindern. Zwischen Deutschland und Polen findet ein regelmäßiger, enger Austausch über wissenschaftliche Erkenntnisse, geeignete Schutz- und Präventionsmaßnahmen statt.
