Teilnahme des Menschenrechtsbeauftragten, Lars Castellucci, am 61. Menschenrechtsrat in Genf
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Lars Castellucci, reist nach Genf, um an der 61. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen teilzunehmen. Er betont, dass Menschenrechte weltweit unter Druck stehen und Deutschland sich mit Respekt und Verantwortung für deren Schutz einsetzen – auch im Sudan, Iran und gegenüber allen weltweit, deren Rechte missachtet werden. Der Menschenrechtsrat bleibt das zentrale Forum, um Verletzungen zu benennen und entgegenzutreten; Deutschland will die Beobachtung in Belarus verlängern, Syrien konstruktiv begleiten und die Effizienz des UN-Menschenrechtssystems stärken, um universelle Rechte in einer zunehmend multipolaren Welt zu verteidigen.
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Lars Castellucci, MdB, reist nach Genf, um vom 22. bis 25.02. für die Bundesregierung an der 61. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen teilzunehmen. Vor der Eröffnung der Sitzung am 23.02. erklärte Castellucci:
Menschenrechte stehen weltweit enorm unter Druck - sie zu verteidigen, ist heute eine unserer dringendsten Herausforderungen. Wir setzen uns mit aller Kraft für den Schutz der Menschenrechte ein – aus Respekt und Verantwortung gegenüber den Menschen im Sudan, Iran und allen weltweit, deren Rechte täglich missachtet werden. Menschenrechtsschutz liegt auch in unserem ureigensten Interesse: Wenn Freiheit, Gleichstellung und Rechtsstaatlichkeit respektiert werden, macht das unsere Gesellschaften freier, stabiler und sicherer.
Der Menschenrechtsrat ist das zentrale Forum, um Menschenrechtsverletzungen klar zu benennen und ihnen entschlossen entgegenzutreten. In Ukraine jährt sich morgen der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg mit all seinen Menschenrechtsverletzungen bereits zum vierten Mal. Dort muss der Menschenrechtsrat weiter genau hinschauen. Das Mandat zur Beobachtung der Menschenrechtslage in Belarus wollen wir ebenfalls verlängern. Syrien wollen wir mithilfe der UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage weiter konstruktiv beim Transitionsprozess begleiten. Außerdem beraten wir, wie wir die Effizienz des UN-Menschenrechtssystems steigern können. Nur so bleiben die Vereinten Nationen auch mit immer knapper werdender Finanzierung schlagkräftige Verteidiger der Menschenrechte.
In einer zunehmend multipolaren Welt treten wir entschieden allen Versuchen entgegen, die Universalität der Menschenrechte zu relativieren. Es kommt darauf an, gemeinsam mit gleichgesinnten Partnern die regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen, menschenrechtliche Institutionen zu stärken und neue Allianzen für die Zukunft der Menschenrechte zu schmieden. Deutschland bleibt im Menschenrechtsrat eine verlässliche und konstruktive Stimme.
