Die sicherheitspolitische Zeitenwende stellt Städte und Gemeinden vor neue Herausforderungen. Mit dem Positionspapier „Zeitenwende bedeutet Infrastrukturwende in den Kommunen“ zeigt der Deutsche Städte- und Gemeindebund auf, welche Rolle leistungsfähige kommunale Infrastrukturen für die Krisenvorsorge sowie die Landes- und Bündnisverteidigung spielen und welche politischen Weichenstellungen jetzt erforderlich sind.
Mit dem neuen Positionspapier „Zeitenwende bedeutet Infrastrukturwende in den Kommunen“ macht der Deutsche Städte- und Gemeindebund deutlich, dass die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart auch auf kommunaler Ebene konkrete Konsequenzen haben. Die Umsetzung des OPLAN Deutschland und die Stärkung der nationalen Resilienz betreffen nicht nur Bund, Länder und Bundeswehr, sondern in besonderem Maße auch Städte und Gemeinden.
Das Papier unterstreicht die zentrale Bedeutung leistungsfähiger kommunaler Infrastrukturen für die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisen- und Verteidigungslagen. Straßen, Brücken, Schienenwege, Energie- und Wasserversorgung sowie digitale Netze sind nicht nur Grundlage der kommunalen Daseinsvorsorge, sondern zugleich unverzichtbare Voraussetzungen für die Landes- und Bündnisverteidigung.
Der DStGB fordert deshalb eine frühzeitige und verbindliche Einbindung der kommunalen Ebene in die Planungen zum OPLAN Deutschland. Städte und Gemeinden verfügen über wichtige Ortskenntnisse, betreiben kritische Infrastrukturen und stellen mit Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen wesentliche Fähigkeiten für die Krisenvorsorge bereit. Diese Kompetenzen müssen systematisch genutzt und in die Planungen integriert werden.
Darüber hinaus spricht sich das Positionspapier für eine umfassende Modernisierung und Stärkung der kommunalen Infrastruktur aus. Notwendig sind beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie gezielte Investitionen in resiliente und sichere Infrastrukturen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der widerstandsfähigen Energieversorgung von Kommunen und Bundeswehrstandorten.
Zugleich macht der DStGB deutlich, dass die zusätzlichen Anforderungen aus der Zeitenwende nicht zulasten der kommunalen Haushalte gehen dürfen. Wer kommunale Infrastruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung nutzt, muss sich auch dauerhaft und verlässlich an ihrer Finanzierung beteiligen.
Das Positionspapier zeigt auf, welche Maßnahmen aus Sicht der Kommunen erforderlich sind, um Deutschland widerstandsfähiger zu machen und die Verteidigungsfähigkeit des Landes nachhaltig zu stärken.
Das vollständige DStGB-Positionspapier findet sich unten zum Download als PDF-Dokument.