Die Monopolkommission hat heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ihr XXVI. Hauptgutachten mit dem Titel „Wettbewerb 2026: Für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik“ an das Bundeswirtschaftsministerium, vertreten durch Staatssekretär Frank Wetzel, übergeben. Die Monopolkommission ist seit 1974 ein ständiges Beratungsgremium der Bundesregierung mit Schwerpunkt Wettbewerb und Regulierung. Sie befasst sich mit der Unternehmenskonzentration in Deutschland und würdigt die kartellrechtliche Entscheidungspraxis der letzten Jahre.
Im Fokus des diesjährigen Hauptgutachtens stehen aktuelle wettbewerbspolitische Fragestellungen zu Industriepolitik und Künstlicher Intelligenz. Wie in § 44 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorgesehen, wird die Bundesregierung zu dem XXVI. Hauptgutachten Stellung nehmen.
Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie hat heute zudem den Vorsitzenden Prof. Dr. Tomaso Duso, Leiter der Abteilung Unternehmen und Märkte beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, und Frau Constanze Buchheim, Unternehmerin, für weitere vier Jahre in die Monopolkommission berufen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dankt der Monopolkommission für ihre kritische und zugleich konstruktive Analyse des Wettbewerbs in Deutschland und Europa und freut sich auf die weitere gute Zusammenarbeit.
Hintergrund:
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium und berät die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung. Sie erstellt gemäß § 44 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen alle zwei Jahre ein Hauptgutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt.