Gaude Mater Polonia – „Freue dich, Mutter Polen“.
Aus dem Jahre 1253 stammt dieses Loblied auf den Heiligen Stanislaus von Krakau.
Über Jahrhunderte wurde es zur Hymne des Königreichs Polen – gesungen bei Krönungen und nach gewonnenen Schlachten.
Überliefert wird dieses Loblied auf einem mittelalterlichen Fragment. Von den Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg aus der Bibliothek des Priesterseminars in Plock geraubt, geben wir diese Handschrift heute dorthin zurück, wo sie hingehört.
Ebenso wie wegweisende Eisenbahnmodelle, die 1940 aus dem Warschauer Verkehrsministerium entwendet wurden.
Und mit ihnen übergeben wir auch einen Ring Sigismund des Ersten. Unter seiner Herrschaft, im Jahr 1514, schlug ein polnisch-litauisches Heer bei Orscha im heutigen Belarus die Truppen des Großfürstentums Moskau. Manches, so scheint es zumindest auf den ersten Blick, ändert sich nur langsam.
Lassen Sie mich das also einmal in aller Freundschaft zusammenfassen: Während wir Deutschen noch am Rezept für unser Reinheitsgebot des deutschen Bieres feilten, da dachte man in Polen schon in Begriffen der Eigenständigkeit und Freiheit und verteidigte sich im Osten Europas.
Meine Damen und Herren,
seien wir da ruhig offen.
Der deutsche Blick auf Polen ist allzu oft ein oberflächlicher, manchmal auch ein unwissender. Auch das gehört – leider – zu unserem Verhältnis. Das muss sich ändern und ich bin überzeugt: Es ist dabei sich zu ändern.
Dazu soll auch das Denkmal für die polnischen Opfer von Krieg und deutscher Besatzung 1939-45 beitragen, das mitten in Berlin auf dem Platz der ehemaligen Krolloper entstehen wird. Der Wettbewerb dazu hat bereits begonnen und wird mit der Jurysitzung im Dezember dieses Jahres hier im Auswärtigen Amt abgeschlossen werden.
Neben dem historischen Leid, das Deutsche über Polen gebracht haben, lässt auch dieser unvollständige Blick unser Verhältnis bisweilen kühler erscheinen, als es in Wahrheit ist.
Doch wenn ich heute hier in diesen bis auf den letzten Platz gefüllten Saal blicke, dann sehe ich keine Kühle – dann sehe ich gelebte Freundschaft. Das deutsch-polnische Forum ist nicht umsonst das größte bilaterale Forum, das wir mit einem Partner haben.
Genau heute vor 35 Jahren wurde der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag war ein echter Wendepunkt in unseren Beziehungen. Wir verdanken ihm wichtige Organisationen wie die Stiftung deutsch-polnische Zusammenarbeit, Organisator des heutigen Forums, oder das Deutsch-Polnische Jugendwerk, dessen 35. Geburtstag wir heute gleich mitfeiern. Es hat seit seiner Gründung mehr als drei Millionen jungen Menschen Begegnungen miteinander ermöglicht. Umso schöner, dass es noch in diesem Jahr deutsch-polnischen Freundschaftspass geben wird, mit dem 60.000 junge Menschen quer durch das Nachbarland reisen können.
Und: Wir werden im November dieses Jahres ein drittes Goethe Institut in Polen in Lublin eröffnen. Zu einer Zeit, in der wir leider an anderen Orten Goethe-Institute schließen müssen. Das ist ein besonderes Zeichen.
Das deutsch-polnische Verhältnis selbst ist inzwischen eine gewachsene Freundschaft – und als Abgeordneter erlaube ich mir noch den Hinweis an die hier versammelten Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages: Der Austausch unserer Parlamentarierinnen und Parlamentarier kann noch intensiver werden. Kümmert Euch beiderseits darum.
Der polnische Außenminister Władysław Bartoszewski nannte die „Alltäglichkeit und Normalität“ zwischen Deutschen und Polen etwas, das er ganz besonders schätze: die alltäglichen Begegnungen der Menschen diesseits und jenseits der Grenze.
Genau diese Alltäglichkeit sehen wir in den seit 1991 gewachsenen Strukturen zwischen Woiwodschaften und Bundesländern, wie etwa in der Oder-Partnerschaft, die dieses Jahr ihr 20. Jubiläum feiert. Die Städtepartnerschaften und Projekte zwischen Deutschland und Polen verdienen besondere Anerkennung. Und ich kann – als kleiner Teaser für den deutsch-polnischen Preis, den wir gleich verleihen werden – bereits vorwegnehmen, dass heute ein ganz besonderes Projekt ausgezeichnet wird.
Und dazu gehört auch etwas sehr Praktisches: In den Zug steigen und hinfahren können. Und da haben wir auch schon einiges erreicht. Seit Jahresbeginn verkehren zwischen Berlin und Warschau 17 Zugpaare täglich, davor waren es nur 11.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, das kann meines Erachtens nur der Anfang sein. 570 Kilometer trennen Berlin und Warschau. Mit dem Zug sind das fünf Stunden.
Das muss schneller gehen! Wir brauchen eine echte Schnellfahrstrecke zwischen unseren Hauptstädten, die auch nicht in Berlin endet, sondern die muss weiter reichen, bis nach Paris. Dass sich unsere beiden Verkehrsministerien Anfang Juli zusammensetzen um zu sehen, was eine schnellere Verkehrsverbindung für die Passagierzahlen bringen würde, ist ein guter erster Schritt. Meine Meinung ist klar: Wir brauchen diese Schnellstrecke als wichtiges Bindeglied zwischen Deutschland und Polen.
Schienen und Weichen sind aber auch aus einem anderen Grund wichtig.
Dieselben Gleise, auf denen wir uns besuchen fahren, tragen im Ernstfall auch Panzer.
Deutschland und Polen sind die logistischen Drehscheiben der NATO: Im Verteidigungsfall verlegen Hunderttausende verbündete Soldaten durch unsere Länder nach Osten – auch nach Polen, aber auch ins Baltikum.
Zusammen bilden Deutschland und Polen das Rückgrat der europäischen Verteidigung und der Abschreckung der NATO gegen die russische Bedrohung.
Wer also in deutsch-polnische Schienen investiert, der investiert in Freundschaft und Verteidigung zugleich.
Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir unser Verteidigungsabkommen neu aufgesetzt haben. Es bekräftigt unseren Beistand – nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags und nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags. Es bietet das Potential, unsere rüstungsindustrielle Zusammenarbeit endlich so zu vertiefen, wie es zwischen engen Nachbarn und Bündnispartnern sein sollte. Und es bindet uns enger zusammen in gemeinsamen Übungen, gerade im Ostseeraum.
Dabei ist eines völlig klar: Über die Sicherheit Europas kann nur Europa gemeinsam entscheiden. Dafür habe ich mich auch eingesetzt – mit der Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, mit dem Weimar-Plus-Format und auch dem E5-Format, das ich in München vorgeschlagen habe.
Aber seien wir ehrlich. Auf europäischer Ebene sind wir oft zu langsam und zu schwerfällig. Die Schuld daran trägt nicht nur, aber auch das Einstimmigkeitsprinzip. Bei Fragen von Krieg und Frieden kann uns das in existentielle Gefahr bringen.
Du selbst, Radek, hast es im Februar vor dem Sejm ausgesprochen: Wer in Europa einmal überstimmt wird, verliert deshalb nicht seine Souveränität. Polen, so hast du gesagt, sei stark genug, die Europäische Union zu stärken und zu reformieren. Da möchte ich Dir natürlich voll und ganz zustimmen und bedanke mich sehr herzlich für diese Ausführungen
Für mich heißt das: Wir brauchen Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik. Und wir müssen auch mit kleineren Gruppen von EU-Mitgliedsstaaten vorangehen, wo die 27 zusammen nicht wollen oder nicht können. Und wir müssen auch mit der Erweiterung vorankommen.
Das ist nicht nur eine Frage der europäischen Glaubwürdigkeit, sondern auch unserer ureigenen Sicherheit.
Das starke Europa, das wir brauchen, beginnt hier – zwischen unseren beiden Ländern, zwischen unseren beiden Hauptstädten.
Vielen Dank. Dziękuję.