Als erstes großes Programm der Corona-Wirtschaftshilfen der Bundesregierung ist das Hilfsprogramm für Soloselbstständige, die Neustarthilfe, abgeschlossen. Die Bewilligungsstellen der Bundesländer haben die Bearbeitung der Endabrechnung, die jeder Antragsteller nach Erhalt der Hilfen einreichen musste, zu über 99 % abgeschlossen. Damit besteht Rechtssicherheit in diesem Programm für praktisch alle Antragstellerinnen und Antragsteller.
Die Bundesregierung und die Länder zeigen, dass Sie die Hilfsprogramme zuverlässig zu Ende bringen können und den Hilfeempfängern einen Abschluss mit der Pandemiezeit ermöglichen. Die Bundesregierung wird auch weiterhin, an einem schnellen Abschluss der Corona-Wirtschaftshilfen arbeiten.
Hintergrund:
Im Januar 2021 verstärkte die Bundesregierung die gezielte Unterstützung für Soloselbstständige während der Corona-Pandemie mit dem Hilfsprogramm Neustarthilfe, um dieser wichtigen und vielfältig im Wirtschaftsleben aktiven Gruppe durch die Pandemie zu helfen. Bis Juni 2022 wurden ca. 2,8 Milliarden Euro in 590.000 bewilligten Anträgen ausgezahlt und zahlreiche Existenzen gesichert.
Es war erst nach der Pandemie erforderlich, eine Endabrechnung über die tatsächlichen Umsatzeinbrüche einzureichen.